Für den 25. Januar diesen Jahres hatte unsere Lieblingspflaume Max Schreiber eine Demonstration angekündigt, welche die “Todesstrafe für importierte Gewalttäter” fordert.
Dieser mittelalterlich anmutende Appell ist zwar nichts neues im Vokabular der Rechten, zeigt uns allerdings, dass staatliche Behörden weder im Netz, noch auf der Straße solche Hassrede kontrollieren.
Wir könnten schockiert sein, wie eine Demonstration unter diesem Motto überhaupt stattfinden kann. Die Realität ist allerdings, dass diese Toleranz gegenüber Hassrede durch staatliche Gewalt verteidigt wird. Antifaschistische Bewegungen, welche sich aktiv der hetzerischen Sprache und Gewalt der Rechten widersetzt haben, sind somit auch schon immer Ziel von staatlichen Interventionen, unter dem Deckmantel des Schutzes der Meinungsfreiheit geworden.
Dass staatliche Akteure glauben, ihr heuchlerisches Demokratieverständnis in Zeiten des Rechtrucks verteidigen zu können, ist ein gerader, aber düsterer Weg mitten in den Faschismus.
Man bräuchte nur ein Mal über den Atlantik schauen, um zu sehen, dass diejenigen, welche die Meinungsfreiheit abfeiern , Verbrecher und Hitlerfanatiker sind.
Herr Elend Musk, ist somit der erste Techno- Faschist, welcher sich auf seiner eigenen Plattform radikalisierte.
Dass unsere Gesellschaft und vor allem unsere
“Repräsentant*innen” anhand der Flut von Hass einfach einknicken zeigt, dass die Existenz Deutschlands auf einem starken Missverständnisses des “Nie Wieders” fußt.
Passivität und Anpassung sind fließende Trends in welchem sich die sogenannte politische Mitte pudelwohl fühlt. In ihrem illusorischen Kampf gegen alle “Extremist*innen” hat sie vergessen, dass manchmal das gewaltvollste in der Welt das Schweigen ist und dieses Schweigen sie zu Komplizen im Verfall in die Barbarei macht.
Hier werden immer wieder kleine Nadelstiche gesetzt. Stück für Stück sickert der alte Nazisprech in unsere alltägliche Sprache ein.
Und es funktioniert besser denn je. Nicht nur mit Worten, sondern auch mit Gesten und Handlungen; Schritt für Schritt rechtsradikales Gedankengut salonfähig machen bis auch der letzte Aufschrei ausbleibt.
Doch genau das Schweigen, das Wegducken, vor dem realen Auswüchsen des Faschismus, sorgt für ihre gesellschaftliche Akzeptanz.
Wir müssen uns somit fragen, ob wir die Situation, in welchem Hassrede von der Stadt Dresden durchgewunken und stillschweigend hingenommen wird, von uns unter den Teppich gekehrt werden sollte und ob wir Neonazis am rechten Rand liegenlassen sollten?
Antifaschismus heißt aufdecken und aufklären. Es muss unsere antifaschistische Praxis bleiben rechte Netzwerke zu enttarnen und bildend in die Gesellschaft zu wirken. Jedoch bleibt es eine gesellschaftliche Aufgabe, dem Faschismus seinen Nährboden zu entziehen.
Damit sind alljenige die schweigen genauso verantwortlich wie diejenigen, die durch ihre rassistische Hetze gegen Migrant*innen Steigbügelhalter*innen spielen. Denn wenn wir schweigend hinnehmen, wie demokratische Parteien sich an die AfD anbiedern und auf rechtsextreme Hassbilder aufspringen, dann haben wir nichts gelernt, sondern kollektiv vergessen.
Gegen das Vergessen!
Bildet euch und widersetzt euch!